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Der Bürgermeister
der Gemeinde Bargfeld-Stegen
23863 Bargfeld-Stegen, den 24. September 2009
E I N L A D U N G
Zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Nr. 10/2008-2013 am Montag, dem 05. Oktober 2009, 19.30 Uhr, in dem Bürgerhaus, Mittelweg, 23863 Bargfeld-Stegen,
wird hierdurch eingeladen.
TAGESORDNUNG:
1) Einwohnerfragezeit
2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2009 (öffentlicher Teil)
3) Bekanntgabe der in der nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4) Berichte aus den Gremien
4.1 Sozial und Kulturausschuss
4.2 Bau- und Umweltausschuss
4.3 Finanzausschuss
4.4 Schulverband
4.5 Amtsausschuss
5) Sanierung / Neubau Kläranlage; hier: Beschluss über das weitere Vorgehen
6) Bisheriger Bebauungsplan Nr. 8 – Naherholungsgebiet Viertbruch – Gebiet: östlich des Weges „Tannenredder“, südlich „Jersbeker Straße“ (K 86), westlich des „Viertbrucher Weges“ und nördlich teilweise rückwärtig des „Viertbrucher Weges“; hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 12.09.1984
7) Flächennutzungsplan, 22. Änderung – Gebiet: Angelteiche Viertbrucher Weg
7.1 Aufstellungsbeschluss
7.2 Vorstellung des ersten Vorentwurfes
7.3 Vorentwurfsbeschluss
8) Bebauungsplan Nr. 8 – Gebiet: Angelteiche am Viertbrucher Weg
8.1 Aufstellungsbeschluss
8.2 Vorstellung des ersten Vorentwurfes
8.3 Vorentwurfsbeschluss
9) Mögliche 23. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich: westlich Viertbrucher Weg; hier: Einleitung einer Planungsanzeige für eine Freizeit- und Sportanlage am Viertbrucher Weg
10) Bebauungsplan Nr. 4 c - Ortsmitte Südwestteil – 4.Änderung und Ergänzung, Gebiet: Raiffeisenweg 39 sowie Schulstraße 15 und 17 hier: Beschluss über Stellungnahmen
11) Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Bargfeld-Stegen und Erlass einer Zuständigkeitsordnung nach § 27 GO
12) Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern für die ständigen Ausschüsse nach der Hauptsatzung
12.1 Finanzausschuss
12.2 Bau- und Umweltausschuss
12.3 Sozial- und Kulturausschuss
12.4 Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
13) Anfragen und Mitteilungen (öffentlicher Teil)
nicht öffentlich:
14) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2009 (nicht öffentlicher Teil)
15) Bauangelegenheiten
16) Grundstücksangelegenheiten
17) Grundstücksvergaben / Grundstücksverkäufe
18) Trägerschaft KiTa „Haus der Kinder“
18.1 Grundsatzbeschluss
18.2 Fortführung Finanzierungsvertrag
19) Belegungsrecht der Gemeinde Nienwohld für die Kindertagesstätten
20) Wegenutzungsvertrag Strom
21) Auftragsvergaben
21.1 Neubau Kindertagesstätte Ortsmitte: Rohbaugewerke
21.2 Haus der Vereine: Wegebauarbeiten
21.3 Herstellung von drei Buswartehäuschen
21.4 Sanierung einer abgängigen Regenwasserleitung im Tonnenteich
21.5 Feuerlöschbrunnen Hartwigsahl
21.6 Flächennutzungsplan 22. Änderung
21.7 Bebauungsplan Nr. 8
22) Anfragen und Mitteilungen (nicht öffentlicher Teil)
Andreas Gerckens
Bürgermeister
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