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Der Bürgermeister
der Gemeinde Bargfeld-Stegen
23863 Bargfeld-Stegen, den 22. September 2010
E I N L A D U N G
Zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Nr. 16/2008-2013 am Montag, dem 04. Oktober 2010, 19.30 Uhr, in dem Bürgerhaus, Mittelweg, 23863 Bargfeld-Stegen,
wird hierdurch eingeladen.
TAGESORDNUNG:
1) Einwohnerfragezeit
2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2010 (öffentlicher Teil)
3) Bebauungsplan Nr. 10 – 3. Änderung und Ergänzung Gebiet: nördlich Elmenhorster Straße ungerade Nr. 9 bis 11 a hier: a) Aufstellungsbeschluss sowie Festlegung der Planungsziele als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss sowie Verfahrenseinleitung nach § 13 BauGB
4) Haus der Vereine: Umnutzung von Räumlichkeiten im Sportlertrakt zur Einrichtung einer Geschäftsstelle für den Bargfelder SV
5) Kostenbeteiligung der Gemeinde an Sanierungsarbeiten in der Grundschule „Alte Alster“
6) Änderung der Einschaltzeiten der Straßenbeleuchtung
7) Vorgaben für den Vorentwurf zum Mehrgenerationenplatz
8) Vorgaben für die Neugestaltung des Kleinkinderspielplatzes am Raiffeisenweg
9) Änderung der Hauptsatzung des Schulverbandes Bargteheide-Land hier: Erweiterung der Aufgaben des Schulverbandes
10) Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
11) Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Bürgerhauses
12) Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Hauses der Vereine
13) Satzung zur Änderung der Straßenreinigung
14) Neuregelung der Gebäudereinigung der gemeindlichen Liegenschaften
15) Neuregelung der Entschädigungssätze für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bargfeld-Stegen
16) Anfragen und Mitteilungen (öffentlicher Teil)
nicht öffentlich:
17) Grundstücksangelegenheiten
17.1. Antrag Bauleitplanung Brooklande
17.2. Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen bezüglich der Abrundungssatzungen
17.3. Antrag auf Unterschutzstellung eines Baumes
18)
Auftragsvergaben
18.1. Planungsleistungen Bebauungsplan Nr. 10, 3. Änderung und Ergänzung
18.2. Planungsleistungen Flächennutzungsplan, 23. Änderung (Biogas)
18.3. Löschgruppenfahrzeug HLF 20/16 und Wärmebildkamera
19) Anfragen und Mitteilungen (nicht öffentlich)
Andreas Gerckens
Bürgermeister
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