Der Bürgermeister

der Gemeinde Bargfeld-Stegen

23863 Bargfeld-Stegen, den 17. November 2010

E I N L A D U N G

Zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Nr. 17/2008-2013 am Montag, dem 29. November 2010, 19.30 Uhr, in dem Bürgerhaus (Sitzungssaal), Mittelweg, 23863 Bargfeld-Stegen,

wird hierdurch eingeladen.

TAGESORDNUNG:

1)

Einwohnerfragezeit

2)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2010 (öffentlicher Teil)

3)

Verpflichtung einer Gemeindevertreterin

4)

Neuwahl der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin/des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters und Einführung in das Amt

5)

Umbesetzung von Wahlstellen in den Ausschüssen der Gemeindevertretung (ständige Mitglieder und Ersatzmitglieder)

5.1

Sozial- und Kulturausschuss

5.2

Finanzausschuss

5.3

Bau- und Umweltausschuss

6)

Ortsmitteplanung

7)

Klärwerksplanung

8)

Verkehrslenkende Maßnahmen

8.1

Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortsteil Rögen in Richtung Elmenhorst

8.2

Zeitliche Einschränkung des Halteverbots Im Weden/Ecke Lerchenweg

8.3

Absolutes Halteverbot in der Schulstraße

9)

Grundsatzbeschlüsse zur Verkehrslenkung Schulstraße und zur Stellplatzsituation

10)

Sanierung des Regenwasserkanals in der Schulstraße

11)

Grundsatzbeschlüsse für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung

11.1

Krippenbetreuung ab 2013

11.2

Hortbetreuung ab 2011

12)

Mitgliedschaft im Förderverein Jersbeker Park

13)

Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)

14)

Neufestsetzung der Entschädigungssätze für Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr

15)

Neubau Kita Gänsestieg

15.1

Kreditaufnahme

15.2

Überplanmäßige Ausgabe Zaunbau

16)

Grundsatzbeschluss zum Verkauf des alten Löschgruppenfahrzeuges LF 16

17)

Schlussrechnung innerörtlicher Ausbau Kreisstraße 86

18)

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Schulkostenbeiträge

19)

Haushalt 2011

19.1

Stellenplan 2011

19.2

Haushaltssatzung 2011

20)

Anfragen und Mitteilungen (öffentlicher Teil)

nicht öffentlich:

21)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2010 (nicht öffentlicher Teil)

22)

Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten

23)

Grundstücksangelegenheiten und Grundstücksverkäufe

24)

Ankauf Verkehrsfläche Wendehammer Schulstraße

25)

Wirtschaftspläne Kita Gänsestieg für das 4. Quartal 2010 und das Jahr 2011

26)

Wirtschaftsplan Kita „Haus der Kinder“ für 2011

27)

Ablösevertrag Kita-Gebäude Rothenmoor

28)

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Friedhofserweiterung

29)

Anfragen und Mitteilungen (nicht öffentlicher Teil)

Andreas Gerckens

Bürgermeister