Der Bürgermeister
der Gemeinde Bargfeld-Stegen

28.11.2013

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit lade ich Sie zu der 4. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.
Sitzungstermin: Montag, 09.12.2013, 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus, Mittelweg 4 - 6, 23863 Bargfeld-Stegen

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1.

Einwohnerfragezeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Protokoll der 2. Sitzung vom 23.09.2013 - öffentlicher Teil -

4.

Protokoll der 3. Sitzung vom 28.10.2013 - öffentlicher Teil -

5.

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

6.

Bebauungsplan Nr. 4A - Ortsmitte Nordteil - 7. Änderung und Erweiterung - als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: östlich Klaus-Groth-Straße Nr. 10 + 12, nördlich Schützenstraße Nr. 2, 4, 4a + 4b, nördlich rückwärtig sowie westlich Elmenhorster Straße Nr. 3, 3a, 5, 5a, 5b, 7, 7a + 7b
hier: Aufhebung des Beschlusses über die Veränderungssperre zum in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 4A - Ortsmitte Nordteil - 7. Änderung und Erweiterung - vom 30. Januar 2012, ToP Ö 5.3

7.

Bebauungsplan Nr. 4A - Ortsmitte Nordteil - 7. Änderung und Erweiterung - als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: östlich Klaus-Groth-Straße Nr. 10 + 12, nördlich Schützenstraße Nr. 2, 4, 4a + 4b, nördlich rückwärtig sowie westlich Elmenhorster Straße Nr. 3, 3a, 5, 5a, 5b, 7, 7a + 7b
hier: Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 30. Januar 2012, ToP Ö 5.1 und Ö 5.2

8.

Bebauungsplan Nr. 4A - Ortsmitte Nordteil - 7. Änderung und Ergänzung - als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: östlich Klaus-Groth-Straße Nr. 10 + 12, nördlich Schützenstraße Nr. 2, 4, 4a + 4b, nördlich rückwärtig sowie westlich Elmenhorster Straße Nr. 3, 3a, 5, 5a, 5b, 7, 7a + 7b
hier: 1. Aufstellungsbeschluss sowie Planungsziele als Bebauungsplan der Innentwicklung nach § 13a BauGB 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss sowie Verfahrenseinleitung nach § 13 BauGB

9.

Bebauungsplan Nr. 4A - Ortsmitte Nordteil - 7. Änderung und Ergänzung - als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: östlich Klaus-Groth-Straße Nr. 10 + 12, nördlich Schützenstraße Nr. 2, 4, 4a + 4b, nördlich rückwärtig sowie westlich Elmenhorster Straße Nr. 3, 3a, 5, 5a, 5b, 7, 7a + 7b
hier: Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 4A - Ortsmitte Nordteil - 7. Änderung und Ergänzung

10.

Bebauungsplan Nr. 17
Gebiet: südöstlich der Kayhuder Straße und nordöstlich des Weges Rothenmoor, entlang der Kayhuder Straße
hier: 1 Beschluss über Stellungnahmen 2 Erneute Billigung der Begründung

11.

Sanierungskonzept für die Schmutz- und Regenwasserkanalisation sowie Neukalkulation der Gebührensätze für die Abwasserbeseitigung

12.

Erneuerung der Heizungstechnik der KiTa "Haus der Kinder" (Gebäude Schulstraße 15 und 17) zusammen mit der Heizungstechnik der Grundschule "Alte Alster"

13.

Maßnahmen zur Schulwegsicherung

14.

Landschaftlicher Fachbeitrag zum Siedlungsstrukturkonzept

15.

Einrichtung eines Ökokontos in der Wedenbek - Niederung

16.

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26.05.2013

17.

Einrichtung eines gemeindlichen Sozialfonds für die Förderung außergemeindlicher Vereine und Institutionen

18.

1.Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Bargfeld-Stegen über ein besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken gem. § 25 Abs. 1 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung)

19.

Gewährung einer Bürgschaft für den Bargfelder Sportverein für den Umbau des Sportlertraktes im Haus der Vereine

20.

Abschließende Festlegung der Ausbauplanung für die "Alte Schule" im Rahmen der energetischen Sanierung

21.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 für die Gemeinde Bargfeld-Stegen

22.

Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

23.

Protokoll der 2. Sitzung vom 23.09.2013 - nicht öffentlicher Teil -

24.

Protokoll der 3. Sitzung vom 28.10.2013 - nicht öffentlicher Teil -

25.

Gutachten zu vermögens- und beitragsrechtlichen Fragestellungen bei der Abwasserbeseitigung

26.

Auswahl eines Architekturbüros für die energetische Sanierung des Sportlertraktes im Haus der Vereine

27.

Auswahl eines Ingenieurbüros für die Planung der Heizungstechnik im Haus der Vereine und im Bürgerhaus

28.

Auftragsvergaben

29.

Bauangelegenheiten, Bauanträge und Bauordnungsangelegenheiten

30.

Grundstücksangelegenheiten, Grundstücksan- und -verkäufe

31.

Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Andreas Gerckens
Bürgermeister