Der Bürgermeister
der Gemeinde Bargfeld-Stegen

24.01.2014

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit lade ich Sie zu der 5. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.
Sitzungstermin: Montag, 03.02.2014, 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus, Mittelweg 4 - 6, 23863 Bargfeld-Stegen

T a g e s o r d n u n g:

(öffentlich)

1.

Einwohnerfragezeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Protokoll der Sitzung vom 09.12.2013 - öffentlicher Teil -

4.

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5.

Fortschreibung der Siedlungsentwicklung
1 Beschluss über Stellungnahme des Kreises Stormarn
2 Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

6.

Flächennutzungsplan - 28. Änderung
Gebiet:
I - nördlich Fliederweg, von der Einmündung Jersbeker Straße bis zur Hofeinfahrt Fliederweg 12
II - Reimerkoppel südlich rückwärtig Fliederweg und östlich Jersbeker Straße
III - südlich teilweise rückwärtig Elmenhorster Straße und westlich Gewerbegebiet Op de Koppel
IV - westlich Herrenweg, nördlich Grastwiete
hier:
1 Beschluss über Stellungnahmen
2 abschließender Beschluss

7.

Bebauungsplan Nr. 4b -Ortsmitte Südteil- 2. Änderung als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Gebiet: Kayhuder Straße 13 bis 13b sowie Raiffeisenweg 2 und 4
hier:
1 Ergebnis der orientierenden Untersuchung Kayhuder Straße 13
2 Aufhebung des Satzungsbeschlusses der GV vom 23.09.2013
3 erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauG
4 Satzungsbeschluss

8.

Verkehrsangelegenheiten

8.1.

Antrag zur Aufstellung von zusätzlichen Ortsschildern und optischen Kennzeichnungen der Ortsdurchfahrten an der Landestraße, L 82

8.2.

Antrag des Familientreff e.V. zur Aufstellung von Masten an den Ortseingängen zur Überspannung der Fahrbahn mit Bannern

9. 2.

Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Bargfeld-Stegen über ein besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken gem. § 25 Abs. 1 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung)

10.

3. Änderung der Zuständigkeitsordnung

11.

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26.05.2013

12.

Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

13.

Protokoll der Sitzung vom 9.12.2013 - nicht öffentlicher Teil -

14.

Kita Haus der Kinder; hier: Wirtschaftsplan 2014

15.

Finanzierungsvertrag Kita Haus der Kinder ab 2015

16.

Aufstellung der Bieterliste für die Baumaßnahmen Haus der Vereine und Alte Schule

17. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.

Andreas Gerckens
Bürgermeister