Der Bürgermeister
der Gemeinde Bargfeld-Stegen
24.11.2016
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit lade ich Sie zu der 21. Sitzung der Gemeindevertretung Bargfeld-Stegen ein.
Sitzungstermin: Montag, 05.12.2016, 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus, Mittelweg 4 - 6, 23863 Bargfeld-Stegen
T a g e s o r d n u n g:
(öffentlich)
1.
Feststellung der Tagesordnung
2.
Einwohnerfragezeit
3.
Protokoll der Sitzung vom 05.10.2016 - öffentlicher Teil -
4.
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5.
Bebauungsplan Nr. 4A - Ortsmitte Nordteil - 8. Änderung Gebiet: Kayhuder Straße 2 hier: a) Verlängerung der Veränderungssperre b) Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes
6.
2. Änderung zur Hundesteuersatzung Bargfeld-Stegen
7.
Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Bargfeld-Stegen vom 01.01.2016 - 30.06.2016
8.
Neuregelungen der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
9.
Auswertung der Elternbefragung 2016 zum Bedarf an Kindertagesbetreuung
10.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 für die Gemeinde Bargfeld-Stegen
11.
Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bargfeld-Stegen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bargfeld-Stegen (Kameradschaftskasse)
12.
Anfragen und Mitteilungen
(nicht öffentlich)
13.
Protokoll der Sitzung vom 05.10.2016 - nicht öffentlicher Teil -
14.
Finanzierungsvertrag Kita Haus der Kinder ab dem 01.08.2017
15.
Kita Haus der Kinder; hier: Wirtschaftsplan 2017
16.
Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2017
17.
Kita Gänsestieg; hier: Wirtschaftsplan 2017 (Aufarbeitung)
18.
Städtebaulicher Vertrag Tonnenteich
19.
Siedlungsentwicklung im Bereich Tonnenteich Hier: Landankauf
20.
Bebauungsplan Nr. 1, 3. Änderung Gebiet: Zwischen der Straße "Im Kamp", der fußläufigen Verlängerung der "Schulstraße", dem "Tonnenteich" und dem "Heideweg" Vergabe Planungsaufträge
21.
Auftragsvergaben Neubau Feuerwehrgerätehaus
22.
Auftragsvergaben Erweiterung KiTa Haus der Kinder
23.
Instandsetzung Kreuzung Viertbrucher Weg / Tannenredder Instandsetzung Kreuzung Viertbrucher Weg / Tonnenteich (Mobilwohnheime) Instandsetzung Kreuzung Tonnenteich / Tannenredder
24.
Grundstücksangelegenheiten
25.
Bauangelegenheiten und Bauordnungsangelegenheiten
26.
Anfragen und Mitteilungen
(öffentlich)
27.
Bebauungsplan Nr. 1, 3. Änderung Gebiet: Zwischen der Straße "Im Kamp", der fußläufigen Verlängerung der "Schulstraße", dem "Tonnenteich" und dem "Heideweg" Hier: Aufstellungsbeschluss und Festlegung der Planungsziele
Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht im Einzelfall die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
Die voraussichtlich nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte sind in der Einladung dargestellt.
Andreas Gerckens
Bürgermeister